Tag: AfD

Kundgebung am 24.08.2019: Fotos und Grußbotschaft

adminITAP unterwegs / Rassismus / Veranstaltung

Grußbotschaft von MdB Ulla Jelpke (Auszug):

Gegenwärtig erleben wir weltweit einen Vormarsch rechter, nationalistischer, rassistischer und faschistischer Parteien, Bewegungen und Politiker – von der AfD in Deutschland über den Faschisten Salvini in Italien und den türkischen Autokraten Erdogan bis zum US-Präsidenten Trump. Um vom Kapitalismus und der aus neokolonialer Ausbeutung resultierenden weltweiten sozialen Ungleichheit als Ursache von Armut, Arbeitslosigkeit und Zukunftsangst abzulenken, wird das Gift des Rassismus gestreut. So soll ein gemeinsamer Widerstand der Ausgebeuteten und Unterdrückten zu verhindert werden. Einmal mehr gilt es dagegen deutlich zu machen: die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern sondern zwischen oben und unten.

Vollständige Grußbotschaft

ITAP e.V. reagiert auf Gründung des neuen AfD-Ablegers „Aufbruch deutscher Patrioten“

adminPolitik

Vergangene Woche verkündete André Poppenburg, ehemaliger AfD-Vorsitzender Sachsen-Anhalts, die Gründung der Partei „Aufbruch deutscher Patrioten“- AdP. Kurz zuvor gab er seinen Austritt aus der AfD bekannt, welchen er mit einem vom AfD-Bundesvorstand ausgehenden „Linksruck“ der rechtspopulistischen Partei begründete, so die Cellesche Zeitung. Er selbst geriet bei der AfD aufgrund der Verwendung nationalsozialistischen und rassistischen Vokabulars wiederholt unter Druck.

Die Führung der AdP übernimmt André Poppenburg gemeinsam mit Egbert Ermer und Benjamin Przybylla, ebenfalls ehemalige AfD-Vorsitzende. Sich selbst als „soziale, nationale, solidarische Heimatpartei“ bezeichnend, ist die AdP die erste Loslösung der AfD, die sich noch weiter rechts außen verortet. Passend dazu wurde als Parteisymbol eine blaue Kornblume gewählt, das damalige Erkennungszeichen der Nationalsozialisten in Österreich.

Die Initiative Togo Action Plus e.V. reagierte betroffen, jedoch nicht resigniert, auf die Neugründung einer weiteren rechtspopulistischen Partei. „Egal, was für neue Hassparteien hinzukommen, wir werden unsere Arbeit gegen Rassismus, Antiziganismus und jegliche Art der Diskriminierung nie beenden. Dies stärkt lediglich unsere Motivation und Überzeugung“, antwortete Komi Edzro, Gründer von ITAP e.V., auf die Neugründung der AdP. Für ITAP e.V. bestätigt diese Neuigkeit lediglich die dringende Notwendigkeit ihrer Arbeit gegen rechtsextremes und rassistisches Gedankengut in Deutschland. Migration ist ein Phänomen, welches es seit Beginn der menschlichen Existenz immer gegeben hat und welches weder gestoppt werden kann noch sollte. ITAP e.V. sieht Bewegungsfreiheit als ein Menschenrecht an und erachtet das friedliche Zusammenleben aller Menschen als essentiell für eine funktionierende Gesellschaft.

Kundgebung, 14.12., 15 Uhr, Kurfürstenstr. 79, 10785 Berlin

adminITAP unterwegs / Politik / Rassismus / Veranstaltung

Wir rufen angesichts der letzten Entwicklungen zu einer Kundgebung, Mahnwache am Samstag, den 15. Dezember 2018 um 15:00 Uhr vor dem AfD- Landsverband Berlin, Kurfürstenstr. 79, 10785 Berlin auf.

Gegen Hass, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Ausgrenzung und für ein buntes Deutschland, für  Zivilcourage!
Rassistische Gewalt nimmt zu und verlagert sich zunehmend in den Alltag
In Chemnitz hat es nach der pogromartigen Verfolgung von Menschen, die von den Rechtsextremen als „nicht-deutsch“ wahrgenommen wurden, einen bedrohlichen Anstieg rassistischer Übergriffe auf der Straße und in Alltagssituationen gegeben. Insgesamt wurden Zahlen des BKA zufolge im Jahr 2018 alle zweieinhalb Tage Geflüchtetenunterkünfte angegriffen (ZEIT 2018). Auch im Umfeld unserer Organisation verzeichneten wir in der letzten Zeit Erfahrungen rassistischer Gewalt im Alltag. Wir wollen mit unserer Kundgebung/ Mahnwache ein klares Zeichen gegen eine Normalisierung dieser Zustände setzen.

Das politische Klima hat sich verändert
Italien und Brasilien haben rechtsextreme Regierungen gewählt und auch in Deutschland verschieben Rechtspopulist*innen die Diskurse über Migration und Flucht immer weiter nach rechts. Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus sind keine Erfindungen der Neuen Rechten, sondern tief in der Mitte der Gesellschafft verankert. Erschreckende Diagnose der Leipziger Autoritarismus Studie: 30 Prozent der deutschen Bevölkerung unterstützen ausländerfeindliche Aussagen, 40 Prozent können sich ein autoritäres Regime vorstellen.

In Kontext solcher Entwicklungen sind Kampagnen wie die des „Heimatministeriums“ zur „Reintegrationsunterstützung“ deutlich fehl am Platz. Statt eines klaren Bekenntnisses gegen Antimigration und einer notwendigen Unterstützung derjenigen, die unter der zunehmenden rassistischen Gewalt ausgesetzt sind, suggeriert sie, dass „Nicht-Deutsche“ nicht in Deutschland zuhause sein könnten.

Wir sagen NEIN zu Rassismus und NEIN zur Ausgrenzung! Wir zeigen uns solidarisch mit Opfern von Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus und wollen für ein gemeinsames Miteinander, für Zivilcourage, auf die Straße gehen!

Initiative Togo Action Plus e.V.