Flüchtlingsinitiative gegen Diktatur, Rassismus und Kolonialismus
Internationale Konferenz des ITAP e.V. zu den Themen:
Rassismus, Zivilcourage, Fluchtursachen, Asylrecht, Aufenthaltsgesetz, Residenzpflicht, Abschiebung, Menschenrechtsverletzungen in der Welt, Verfolgung und Ermordung von Journalist*innen.
Am Samstag, den 23. Juni 2018
10-19 Uhr
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin
Weitere Informationen folgen
Hier die Petition mitzeichnen: https://www.change.org/p/immunit%C3%A4tsausschuss-des-deutschen-bundestages-immunit%C3%A4t-von-mdb-jens-maier-aufheben
Die Initiative Togo Action Plus e.V. (ITAP e.V.) fordern die Aufhebung der Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Herrn Jens Meier!
Am 3. Januar 2018 beschimpft der AfD-Abgeordnete Jens Maier (Selbstbezeichnung: “der kleine Höcke”) Noah Becker, den 23 jährigen Sohn des ehemaligen Tennisstars Boris Becker, als ” kleiner Halb-Neger “. Dieser rassistische verbale Angriff zeigt das ständig wiederkehrende Muster der AfD: Hass zu propagieren und Menschen mit rassistischen Pöbeleien aufzuwiegeln. Solche Hass-Attacken durch ein Mitglied des deutschen Bundestages sind absolut inakzeptabel und müssen ein Ende haben.
Die Initiative Togo Action Plus e.V. (ITAP) stellt fest:
die AfD ist ganz klar eine Hassprediger-Partei, die versucht unsere Gesellschaft zu spalten. Sie verbreitet unwahre, diskriminierende und rassistische Behauptungen über die Medien und wiegelt durch üble Nachrede Menschen gegeneinander auf und fügen unserer Gesellschaft schweren Schaden zu.
Die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages darf nicht länger für rassistische Attacken gegen Dritte mißbraucht werden. Das verdeutlicht auch das Strafgesetzbuch:
§ 186 Üble Nachrede:
„Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
§ 187 Verleumdung:
„Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
Wir als ITAP e.V. kämpfen gegen jegliche Form von Rassismus und fordern die Aufhebung der Immunität für Bundestagsabgeordnete, die sich in der Öffentlichkeit und in Ihrer Position als Bundestagsabgeordnete rassistisch äußern.
*Zivilcourage*
Am 20.12 2017 zwischen 8 Uhr und 8.10 Uhr wurde ich am Hermannplatz (U7) von einer Frau mit einer riesigen Kette angegriffen.
Ich wartete auf die U7 Richtung Rudow, da kam diese Frau zu mir und forderte mich auf, für sie einen Kaffee zu bestellen. Als ich ihr sagte, dass ich kein Geld habe, schlug sie mich mit einer schweren Kette auf meinen Nacken und den Hinterkopf .
Ich war sprachlos, die Leute drum herum waren passiv.
Ich habe später eine Anzeige erstattet, ich hatte Kopfschmerzen und war ich beim Arzt.Es wäre schön, wenn jemand Zivilcourage gezeigt hätte und mich unterstützt hätte.
Komi
Wann fangen wir flächendeckend damit an, uns einzusetzen?
Leider hatte Komi, unser Organisationsleiter, gestern eine traurige Nachricht zu berichten: am Mittwoch Abend, den 21.02. 2018 um 21 Uhr wurde er von einer Frau an der S Greifswalder Straße rassistisch als “Affe” beleidigt. Ohne Vorgeschichte. Als er die Frau auf dem Fahrrad gestoppt hatte und auch die vorbeigehenden Passanten auf die verbale Attacke lautstark aufmerksam machte, erhielt er keine Reaktion. Niemand (!) ist stehengeblieben. Die Frau selbst, der die Situation sichtlich unangenehm wurde, beteuerte darauf, sie habe “Afrika” gesagt. Komi weiß, dass dies nicht die Wortwahl war – und selbst wenn, zu welchem Zweck sollte sie das gesagt haben?
Wieso muss jemand wegen seiner Hautfarbe verbal angegriffen werden?
Warum werden Menschen nach Hautfarben unterschieden?
Und wann beginnt die Gesellschaft, sich flächendeckend dagegen einzusetzen?