Unsere Stellungnahme auf der Demonstration „Rückschrittskoalition stoppen“ am Samstag, den 16. März in Berlin.
Berlin bleibt bunt und wir wollen kein Berlin, das repressive Maßnahmen gegen Menschen mit Migrations- und Fluchterfahrung anwendet.
Seit langem gibt es in Deutschland bzw. Berlin eine Kampagne gegen Menschen mit Flucht- und Migrationserfahrung. Wir beobachten eine Tendenz, Menschen mit Flucht- und Migrationserfahrung für alle Probleme in Deutschland verantwortlich zu machen. Die Reproduktion von Rassismus, Othering wird so in der deutschen Gesellschaft verbreitet. Manche Politiker*innen nutzen jede Gelegenheit, ihre Kampagnen auf die Kriminalisierung von Menschen mit Migrations- und Fluchterfahrung aufzubauen und somit eine Hasspropaganda verbreiten.
„Kriminell“, „nicht integriert“ sind Worte, die nach dem Silvester-Aufruhr in Berlin plötzlich in manchen Mündern hierzulande zu hören waren. Man fragte nach Vornamen, in der Presse wurde immer wieder über das Thema berichtet. Interessanterweise war der Fall der Reichsbürger nicht in dieser Art und Weise thematisiert, denn „die“ sind ja „blutsverwandt“. In Hamburg wurde z.B. bei dem Überfall auf die Zeugen Jehovas nicht nach den Vornamen der Täter gefragt.
Hier ist Berlin, hier ist bunt, dementsprechend hat Rassismus und Diskriminierung keinen Platz, nicht nur hier, sondern nirgendwo in Deutschland. Kein Mensch, kein politischer Diskurs wird uns trennen, wir, wir als Gesellschaft werden zusammenhalten und gegen Hass und jede Form von Diskriminierung kämpfen. Die letzte Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat viel bewegt und eines muss gesagt werden, wir brauchen eine Koalition, die Berlin zusammenhält, die Berlin gut tut und bunt bleiben lässt.
