Rassismus – Page 46 – Initiative Togo Action Plus

Felix Otto von Abschiebung bedroht!

21.08.09adminPressemitteilung / Rassismus / Residenzpflicht

PM von The VOICE Refugee Forum Jena – Protest gegen die geplante Abschiebung von Felix Otto am 25.8.2009

– Update: Felix Otto nun gefesselt in Isolationshaft

Protest gegen die geplante Abschiebung von Felix Otto am 25.8.2009

Der kamerunische VOICE-Aktivist Felix Otto, der im März 2009 in
Suhl-Goldlauter zunächst wegen Residenzpflicht, dann als
Abschiebegefangener inhaftiert wurde, soll am Dienstag, den 25. August 2009 mit einem Charterflug von Frankfurt aus nach Kamerun abgeschoben werden. Der Flug ist für 10.40 Uhr angesetzt, die Flugnummer, die Ankunftszeit und der genaue Ankunftsort wurden nicht mitgeteilt.

The VOICE Refugee Forum und die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen protestieren gegen die Abschiebung unseres Aktivisten.

Es ist offensichtlich, dass die Charter-Abschiebung dazu dienen soll,
unseren Freund Felix Otto völlig von der Außenwelt zu isolieren und von jeglichem Kontakt abzuschirmen. Felix Otto soll abgeschirmt werden, weil sein Fall zu viel Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit erregt hat und weil zu viele Menschen sich für ihn interessieren und einsetzen. Es soll verhindert werden, dass Felix Otto gegen seine Abschiebung Widerstand leisten kann, dass Unterstützerinnen von außen Protest organisieren, dass irgendeine Öffentlichkeit – und seien es andere Passagiere beobachten kann, was mit Felix Otto gemacht wird. Der Willkür sind somit Tür und Tor geöffnet.

Seit Monaten steht der Fall von Felix Otto im Licht der Öffentlichkeit,
denn er zeigt aufs Deutlichste, dass das Apartheidsgesetz der
Residenzpflicht nicht nur ein rassistisches Instrument der Ausgrenzung und Schikane gegenüber Flüchtlingen ist, sondern ein höchst wirksames Mittel der Kontrolle, Kriminalisierung und Abschiebung. Im Lauf der Kampagne für Felix Otto haben hunderte von Menschen für seinen Fall Interesse gezeigt,
kamen deutschlandweit zu öffentlichen Kungebungen und sendeten
Protestbriefe und -faxe an die zuständige Ausländerbehörde, an die
Gerichte und an das Innenministerium.

Dennoch hat sich das Innenministerium trotz mehrfacher Nachfragen von Seiten der Karawane nicht zu dem Fall geäußert. Der Innenminister selbst ist in dieser Sache nicht zu sprechen, allenfalls nachrangige Stellen sind erreichbar, die sich als nicht auskunftsbefugt darstellen. Diese Nicht-Reaktion ist eine Ohrfeige für all diejenigen, die sich für Felix Otto eingesetzt haben und damit ihr demokratisches Bewusstsein bewiesen haben.

Um die Sache Felix Otto zu beenden, will man sich seiner nun durch eine Sonderbehandlung “Charter-Abschiebung” entledigen.

Dagegen protestieren wir und fordern:

Felix Otto muss bleiben!

Keine Abschiebung!

Freiheit für Felix Otto!

Abschaffung der Residenzpflicht!

Unser Protest wird so lange anhalten, wie es dauern wird, auf die
Heuchelei des deutschen Abschieberegimes und der Thüringer Behörden hinsichtlich des Missbrauchs der Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen und der Propaganda der sogenannten Integration aufmerksam zu machen.
Konkret heißt das im Moment: Über die Sicherheit und Freiheit von Felix Otto zu wachen und die Menschen über seine verzweifelte Situation zu informieren.

Über die große Unterstützung und Solidarität, durch die die schlechte
Behandlung von Felix Otto, seit er im Gefängnis ist, öffentlich gemacht
werden konnte, sind wir sehr glücklich. Der Kampf geht weiter!

Osaren Igbinoba, The VOICE Refugee Forum
The VOICE Refugee Forum Jena

—
The VOICE Refugee Forum Jena
Adresse: Schillergässchen 5, 07745 Jena
Tel. Handy 0049(0) 17624568988,
Fax: 03641 / 42 02 70,
E-Mail: thevoiceforum@emdash.org,
Internet: http://www.thevoiceforum.org
Gegründet: 1994, Arbeitsweise: Kampagnen,Aktionen, Vernetzung.
Publikationen: E-Newsletter
****
Update: Felix Otto nun gefesselt in Isolationshaft

Seit heute, dem Tag, an dem Felix Otto den Termin seiner Abschiebung erfahren hat und dieser öffentlich gemacht worden ist, wird er nun an Händen und Füßen gefesselt in einer videoüberwachten Einzelzelle verwahrt. Er steht unter ständiger Kontrolle, auch wenn er Telefonate führt. Die
Möglichkeiten, Telefonate zu führen, werden eingeschränkt. Seine Kleider wurden ihm abgenommen.
Offiziell begründet wird die Maßnahme mit einer Suizidgefährdung. Diese Diagnose kommt aus heiterem Himmel. Gestern hatte Felix Otto in einem Telefongespräch vom überraschenden Besuch eines Psychologen berichtet, der nunmehr öfter zu ihm kommen wolle. Unsere ursprüngliche Vermutung, dass es vor allem darum ginge, ihn zu besänftigen, indem man ihn im Glauben ließe, dass man sich um ihn kümmere, hat sich leider nicht bestätigt.

Ziel der plötzlichen psychologischen Fürsorge war es offensichtlich
allein, eine offizielle Rechtfertigung dafür zu gewinnen, dass man ihn des letzten Restes an Freiheit zu beraubt, um seine Abschiebung ohne
Hindernisse durchführen zu können und jede Form von Protest und Widerstand zu verhindern. Dies passt zu der Tatsache, dass für die Abschiebung am Dienstag, den 25.8.2009, nach Kamerun ein Charterflug gebucht ist, durch den Felix Otto von jedem Kontakt mit der Außenwelt und Öffentlichkeit abgeschirmt werden soll.

Aufgrund der großen öffentlichen Aufmerksamkeit für seinen Fall gilt Felix Otto offensichtlich als besonders renitent. Bezeichnenderweise setzte die Maßnahme nach dem Telefonat mit einem Freund ein, der ihn über die geplante Abschiebung informiert hat Zu behaupten, dass diese Sonderbehandlung irgendetwas mit der Sorge um sein Leben zu tun habe, ist eine beispiellose Heuchelei. Wer ernsthaft um das Leben und die Gesundheit von Felix Otto besorgt ist, möge schleunigst damit aufhören, seine Abschiebung zu betreiben und dafür sorgen, dass er sofort seine Freiheit zurückbekommt!

Freiheit für Felix Otto!

Abschiebung stoppen!

Residenzpflicht abschaffen!

20.8.2009: Pressemitteilung von The VOICE – Protest gegen die geplante
Abschiebung
von Felix Otto am 25.8.2009
http://thevoiceforum.org/node/1361

English:

Update: Felix Otto now in isolation Cell detention

Today, the same day that Felix Otto was informed of his deporation and
after the date for his deportation became public, Felix Otto is now being
detained in a video-monitored single cell, chained on hands and feet. He
is under permanent observation even when he is making phonecalls. The
possibilities of making calls have been limited. His clothes were taken
away from him.
The official reason for this treatment is, that he is in danger of
committing suicid. This diagnosis comes out of a sudden. Yesterday on
phone he spoke about a surprising visit of a psychologist who said that he
was going to see him regularly from now on. Our initial suspicion that
they mainly wanted to calm him down by giving him the impression that they
were taking care of him, couldn’t unfortunately be verified.
The aim of this sudden psychological care was obviously to gain an
official justification to take the little rest of his freedom to execute
his deportation without any obstacles and to prevent any form of protest and resistance. This fits to the fact that the deportation on Tuesday, 25th to Cameroon will be done with a chartered deportation flight, which will garantuee the complete isolation from outside and the public.

Due to the wide public attention his case has risen, Felix Otto is
obviously seen as specifically rebellious. It does not seem to be a
coincidence that this maltreatment in the prison started immediately after a phone call with a friend who had informed him about the planned deportation.
To maintain that this special treatment has anything to do with the worry for his life is hypocrisy without example. Whoever is seriously worried about the life and the health of Felix Otto, should immediately stop to work on his deportatin and see to his immediate release!

Freedom for Felix Otto!

Stop deportation!
Abolish residential restriction law!
—

The VOICE Refugee Forum Jena
Adresse: Schillergässchen 5, 07745 Jena
Tel. Handy 0049(0) 17624568988,
Fax: 03641 / 42 02 70,
E-Mail: thevoiceforum@emdash.org,
Internet: http://www.thevoiceforum.org

Flüchtlingsdemo- Lager Möhlau muss weg!

03.08.09adminLager / Politik / Rassismus / Residenzpflicht

Am 30.07. demonstrierten ca. 170 Menschen in Lutherstadt Wittenberg für die Schließung des Flüchtlingslagers Möhlau. Es waren zahlreiche Flüchtlinge aus Möhlau, auch viele Kinder, und antirassistische Unterstützer/innen aus der Region und aus Berlin. organisiert wurde die Demo von der Flüchtlingsinitiative Möhlau, von Togo Action Plus und Nolager- Halle, unterstützt von den Rebel-Clowns.

Azad M. aus dem Flüchtlingslager Möhlau in Sachsen- Anhalt ist am 14. Juli an Blutvergiftung infolge seiner Brandwunden gestorben. Wo er diese erlitt und wer sie ihm zufügte, ist bis jetzt nicht geklärt.

Durch den Fall von Azad M. H. kamen die Wohn- und Lebensumstände der von Krieg und politischer Verfolgung Geflüchteten in die Öffentlichkeit. Seit seinem Tod startete die Heimleitung plötzlich Putzaktionen in dem Lager.

Das Flüchtlingslager Möhlau liegt mitten im Wald. Die ehemalige Kaserne stammt vermutlich aus den 30er Jahren und ist inzwischen baufällig Die nächstgelegene Einkaufsmöglichkeit für die Bewohner des Lagers liegt in Dessau, 20 km entfernt, eine Strecke, die sie meist zu Fuß zurücklegen, da der Bus nur zwei Mal am Tag fährt. Hier leben 200 Menschen auf engstem Raum.

Die Flüchtlinge leben zwischen löchrigen Wänden und verrotteten alten Möbeln und den dazugehörigen Kakerlaken und Ratten. Viele sind inzwischen krank, haben Depressionen.

Die Familie Sefaij, der jetzt die Abschiebung droht, lebt mit 11 Personen in einer 2-Zimmer-Wohnung. Als der Familienvater von der Polizei von der Abschiebung unterrichtet wurde, wollte er aus dem 6. Stock der Kaserne springen; die Familie ist seit 9 Jahren in Deutschland und hat keine Kontakte mehr in den Kosovo. Die Erlaubnis, den Landkreis zu verlassen, wird so gut wie nie erteilt. Gegen einen Bewohner des Lagers wurde vor kurzem für zweimaliges Verlassen des Landkreises mit einer Geldstrafe von 900 Euro verhängt.

Deshalb haben wir am 30.07. in Lutherstadt Wittenberg vor der Ausländerbehörde mit den Flüchtlingen und ihren Kindern demonstriert. Im Verhältnis zu den absolut friedlichen und um Azad M. trauernden DemonstrantInnen, schien die starke Polizeipräsenz sehr aufwendig.

Komi, Vizepräsident und Sprecher der Flüchtlingsinitiative Togoactionplus, die die BewohnerInnen von Möhlau in ihrer Forderung nach der Schließung des Lagers unterstützt und gegen die Residenzpflicht kämpft, war dennoch zufrieden:

„Es war eine lebendige Demo. Die Kinder sind direkt in die Ausländerbehörde hineingelaufen und konnten ihre Wut am Mikrofon auslassen. Sie schrieen: „Lager Möhlau muss weg. Abschiebungsstopp, Freiheit! Freiheit

Rebel-Clowns begleiteten den Aufmarsch – genauer gesagt: Robo-Cops in ihren sagenhaft glitzernden futuristischen Schutzanzügen und mit Pappkanone oder gar –Taser bewaffnet, teils mit der Aufschrift “Anti-Konflikt-Team”, beaufsichtigten sie würdevoll den Ablauf der Demo und zeigten mit wendigen Pantomimen und Paradeschritten, dass die Sicherheit gewahrt bleibt. So zeigten sie den WittenbergerInnen, dass nichts in Gefahr war als der Ernst der Lage – eine sehr ungewohnte Parade in der braven sachsen-anhaltinischen Kulisse.

No-Lager Halle berichtet:
“Die Demonstration startete am Bahnhof und ging von dort zum Landratsamt, dem ersten Kundgebungsort. Ein Großteil der DemonstrantInnen stürmen in den Eingangsbereich des Landratsamts. Es wurde dort skandiert “Lager Möhlau muss weg!” und “Wir wollen Freiheit!”. In dem Landratsamt waren wenige Polizisten, die Angestellten des Landratsamts waren hilflos bis verängstigt. Hektisch hinzu stürzende Polizisten des Landes Sachsen-Anhalt versuchten die Lage zu eskalieren. Dies konnte durch die Besonnenheit der DemonstrantInnen verhindert werden. Das Landratsamt wurde langsam verlassen und die Demonstration ging über den Marktplatz zurück zum Bahnhof. Während der Demonstration hielten Salomon Wantchouchou, Sprecher der Flüchtlingsinitiative Möhlau, AktivistInnen der “Initiative in Gedenken an Oury Jalloh” und “no lager halle” Reden zur Lebenssituation in Möhlau. Diese bezeichneten sie als lebensunwürdig, es wurde die umgehende Schließung des Lagers in Möhlau verlangt. Nur eine dezentrale Unterbringung in Wittenberg kann Abhilfe schaffen.

Am Rande der Demonstration kam es zu einer Diskussion mit dem Leiter des Ordnungsamtes, Uwe Lesch. Herr Lesch freute sich, dass es immer weniger Abschiebehindernisse gebe und nach dem Abkommen mit dem Kosovo dorthin abgeschoben werden kann. Außerdem behauptete er, dass der Landkreis nicht für die Abschiebungen verantwortlich sei. Alle Entscheidungen würden vom Bundesamt für Migration getroffen. Dies entspricht nicht der Realität. Wie die Umsetzung geltenden Rechts bezüglich Abschiebung, Arbeitserlaubnis, Unterbringung, Urlaubsschein und Gutscheine oder Bargeld erfolgt, entscheidet jeder Landkreis selbst”.

Die Atmosphäre war solidarisch und positiv, und dank der Teilnahme der zahlreichen Kinder und Jugendlichen aus Möhlau ausgesprochen lebendig

Von der Kreisverwaltung zogen wir dann zum Marktplatz, und berichteten dortvon dem wachsenden Rassismus in Sachsen-Anhalt und von dem Mordanschlag eines rechtsextremen Täters auf die Ägypterin Marwa el-Sherbini im Gerichtssaal in Dresden. Wir forderten die Schließung des Lagers Möhlau, und entschiedene Bestärkung zivilgesellschaftlicher Bewegungen

gegen rechte Gewalt. Wir werden weiter machen mit unseren Protesten und fordern: Weg mit Lager Möhlau

03.08.09 – T.A.P.

Menschenrechtspreis für Mouctar Bah, Gründer der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

22.07.09adminPolitik / Rassismus1 Comment

Mouctar Bah erhält in diesem Jahr die Carl-von-Ossietzky-Medaille von der Internationalen Liga für Menschenrechte.

Lesen Sie hierzu auch den > Taz-Bericht am 19. Juli 2009.

Die zweite Auszeichnung der Liga für Menschenrechte geht diesmal an den Kapitän des Schiffes Cap Anamur, der Flüchtlinge aus Seenot rettete, wofür er sich vor dem Gericht in Agrigent zu verantworten hatte.

Mouctar hatte bis heute öffentlich gegen Rassismus, und für Wahrheit und Entschädigung im Fall Oury Jalloh gekämpft. Er war der frühere Freund Ourys gewesen. Mit seinem Streit für Gerechtigkeit war er immer ein Dorn im Auge der Polizei in Dessau, ein mutiger Kämpfer für das Recht der Flüchtlinge in Deutschland. Er unterstützte bis heute die Angehörigen von Oury Jalloh, die unter diesem rassistischen Verbrechen so viel zu leiden hatten. Und bis heute ein aufrechter Freund, der anderen Mut gibt, die Repression erfahren, und dem Alltagsrassismus ausgesetzt sind. Wir freuen uns über diese Auszeichnung und gratulieren Mouctar!

Mouktar sagte dazu zur Initiative Togo Action Plus:

“Ich möchte, dass man auch unsere Arbeit als Initiative sieht, nicht nur mich persönlich. Wir haben viel geschafft. Ganz am Anfang glaubten wir nicht, dass aus unserem Kampf und unserer Bemühung, Ourys Fall vor Gericht zu bringen, so viel herauskommen würde. Jetzt, nach unserer beharrlichen Arbeit, zeigte sich öffentlich, wie viele Ungereimtheiten es im Fall Oury Jalloh, und bei dem Gerichtsprozeß, gab. Darum wurden auch die Freisprüche für die beiden Beamten, bei der Verhandlung in Dessau, in der Presse, und von den Organisationen für Menschenrechte und Flüchtlingsinitiativen, kritisiert. Wir müssen weiter stark sein für Aufklärung, gegen Polizeigewalt.”

Mouctar zeigt sich mit diesen Worten bescheiden. Ohne sein Engagement und ohne seine Solidarität wäre die Initiative sicher nicht so weit gekommen wie sie es bis jetzt ist.

Über die Anfänge der Initiative Oury Jalloh erzählt er: “Ich hatte mit anderen Antirassist/innen in 2005 in Dessau gegen Polizeigewalt demonstriert. Gleich nach der ersten Demo kamen Unterstützer/innen aus Berlin auf uns zu, die uns fragten, wie sie helfen könnten. Aus diesen Anfängen habe ich dann, mit den Unterstützer/innen, die Initiative aufgebaut.”

Zu der weiteren Arbeit der Initiative sagt Mouktar: “Wir bekamen die solidarische Unterstützung anderer Gruppen, wie der Antirassistischen Initiative, der Flüchtlingsinitiative Brandenburg, Plataforma, Togo Action Plus und anderer.”

In Dessau mußte Mouctar wegen seiner beharrlichen Tätigkeit Probleme, Nazi-Hetze und rassistische Bedrohungenkonfrontieren. In 2005 führte er einen Internetladen, gegen den Verleumdungen und Beleidigungen geführt wurden. Mouctar ließ sich jedoch nicht einschüchtern und blieb weiter aktiv, solidarisch und selbstbewußt.

Zur Auszeichnung erklärte die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland: “Wir gratulierenMouctar Bah, dem Gründer der Initiative Oury Jalloh, für seine Rolle in der Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit im Kampf gegen Rassismus und für Gleichbehandlung. Mit der Ehrung der Carl-von-Ossietzky-Medaille ist er in einer Reihe mit Preisträgern wie Heinrich Böll, Günther Wallraff und Aziz Nessin.”

Prix d’ honneur pour humanité à Mouctar Bah, le fondateur de l’ Initiative commémorative de Oury Jalloh

Mouctar Bah a été honoré par la désignation de la Ligue International Pour les Droits de l’ Homme pour le prix d’ honneur, la Médaille-Carl-von-Ossietzky.

Il était l`un des deux personnages désignés de cette année, le deuxième étant honoré comme capitain du bateau “Cap Anamur”, ayant sauvé des réfugiés de péril en mer, ce qui lui amenait un accusage juridiciaire par l’ UE à Agrigent.

Jusqu’ aujourdhui, Mouctar Bah a lutté en publique et en rue contre le racisme, et pour la vérité et l’ indemnisation dans le cas de Oury Jalloh, ce dernier étant mort en plein paines dans un feu au bureau de police de Dessau le 7 janvier 2005. Mouctar a été le copain de Oury. En combattant pour la justice, il a été ingrat aux yeux de la police à Dessau, ainsi que personne courageux pour le droit des réfugiés. Il a toujours soutenu les prochains de Oury Jalloh, qui devaient tant souffrir à conséquence de ce crime raciste. Toujours il faisait preuve de son amitié fidèle, en donnant du courage aux autres qui souffrent la repression, et qui sont délivrés au racisme quotidien. Nous déclarons d’ etre très contents de cette désignation, et nous exprimons nos félicitations à Mouctar pour cela!

A ce propos, Mouktar s’ exprimait envers l ` Initiative Togo Action Plus avec ces mots:

“Je considère comme priorité qu’ on regarde le travail de l’ Initiative Oury Jalloh plutot que moi personnellement. Puisque c`est comme Initiative que nous sommes arrivés à beaucoup de succès. Souvenons-nous: tout d`abord, il nous n’ était pas possible de croire à de grands résultats, comme conséquence de notre combat et de nos efforts à rendre ce cas juridiciel. Pendant qu’ aujourdhui, le nombre de contradictions et d`affaires louches dans le cas de la mort de Oury Jalloh, aussi dans le proces juridique, s’ était mis à jour pour le publique. C’ est pourquoi l’ on a critiqué publiquement, dans les journaux et par des organisations des droits de l’ homme et des réfugiés, les acquittements pour les deux officiers de police à Dessau, qui était le résultat. Restons fort dans notre lutte pour l’ eclaircissement, et contre la violence de police!”

Cependant, Mouctar se montre modeste avec ces mots. Car il est sur que l’ Initiative ne serait tellement avancé, que comme il est le cas jusqu’ aujourd`hui, sans son engagement et sans sa solidarité.

A propos du commencement de l’ Initiative Oury Jalloh, Mouctar raconte: “Avec d’ autres antiracistes, j’ avais manifesté contre la violence de police en 2005 à Dessau. Dés notre premiere manifestation, des camarades de Berlin s’ adressaient à nous en nous demandants, s’ il nous pourraient aider. C’était avec ces commencements, que nous avions dévéloppé l`Initiative commémorative de Oury Jalloh.”

Quant au travail permanent de l’ Initiative, Mouctar nous disait: “Des groups solidaires nous soutenaient, comme l’ Initiative Antiraciste, l’ Initiative des Réfugiés à Brandenburg, Plataforma, Togo Action Plus et d’ autres.”

Pourtant, à Dessau il devait faire face à des Problèmes par conséquence de sa lutte d’ un pas firme – à des provocations des Naziss, et à des menaces racistes. En 2005, il a été chef d’ un bureau d’ internet, et l’ on conduisait des campagnes de diffamation contre son magasin. Mais jamais, Mouctar se laissait intimider, et il restait activ, solidaire, sur de soi-même.

A l’ occasion de l’ honoration, l’ Initiative des gens noirs en Allemagne a déclaré: “Nous exprimons nos félicitations pour Mouctar Bah, le fondateur de l’ Initiative commémorative de Oury Jalloh, à cause de son rôle dans le combat pour l’ éclaircicessement et le travail publique, dans le combat contre le racisme et pour le traitement égalitaire. Il est, honoré avec la Médaille-Carl-von-Ossietzky, dans un rang avec des personnages honorés, comme Heinrich Böll, Günther Wallraff et Aziz Nessin.”

birgit, T.A.P.