Petition: Immunität von MdB Jens Maier aufheben!

Hier die Petition mitzeichnen: https://www.change.org/p/immunit%C3%A4tsausschuss-des-deutschen-bundestages-immunit%C3%A4t-von-mdb-jens-maier-aufheben

Die Initiative Togo Action Plus e.V. (ITAP e.V.) fordern die Aufhebung der Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Herrn Jens Meier!

Am 3. Januar 2018 beschimpft der AfD-Abgeordnete Jens Maier (Selbstbezeichnung: “der kleine Höcke”) Noah Becker, den 23 jährigen Sohn des ehemaligen Tennisstars Boris Becker, als ” kleiner Halb-Neger “. Dieser rassistische verbale Angriff zeigt das ständig wiederkehrende Muster der AfD: Hass zu propagieren und Menschen mit rassistischen Pöbeleien aufzuwiegeln. Solche Hass-Attacken durch ein Mitglied des deutschen Bundestages sind absolut inakzeptabel und müssen ein Ende haben.

Die Initiative Togo Action Plus e.V. (ITAP) stellt fest:

die AfD ist ganz klar eine Hassprediger-Partei, die versucht unsere Gesellschaft zu spalten. Sie verbreitet unwahre, diskriminierende und rassistische Behauptungen über die Medien und wiegelt durch üble Nachrede Menschen gegeneinander auf und fügen unserer Gesellschaft schweren Schaden zu.

Die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages darf nicht länger für rassistische Attacken gegen Dritte mißbraucht werden. Das verdeutlicht auch das Strafgesetzbuch:

§ 186 Üble Nachrede:

„Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

§ 187 Verleumdung:

„Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Wir als ITAP e.V. kämpfen gegen jegliche Form von Rassismus und fordern die Aufhebung der Immunität für Bundestagsabgeordnete, die sich in der Öffentlichkeit und in Ihrer Position als Bundestagsabgeordnete rassistisch äußern.

ALLTAGSRASSISMUS UND ZIVILCOURAGE

*Zivilcourage*

Am 20.12 2017 zwischen 8 Uhr und 8.10 Uhr wurde ich am Hermannplatz (U7) von einer Frau mit einer riesigen Kette angegriffen.
Ich wartete auf die U7 Richtung Rudow, da kam diese Frau zu mir und forderte mich auf, für sie einen Kaffee zu bestellen. Als ich ihr sagte, dass ich kein Geld habe, schlug sie mich mit einer schweren Kette auf meinen Nacken und den Hinterkopf .
Ich war sprachlos, die Leute drum herum waren passiv.
Ich habe später eine Anzeige erstattet, ich hatte Kopfschmerzen und war ich beim Arzt.

Es wäre schön, wenn jemand Zivilcourage gezeigt hätte und mich unterstützt hätte.

Komi

Wann fangen wir flächendeckend damit an, uns einzusetzen?

Leider hatte Komi, unser Organisationsleiter, gestern eine traurige Nachricht zu berichten: am Mittwoch Abend, den 21.02. 2018 um 21 Uhr wurde er von einer Frau an der S Greifswalder Straße rassistisch als “Affe” beleidigt. Ohne Vorgeschichte. Als er die Frau auf dem Fahrrad gestoppt hatte und auch die vorbeigehenden Passanten auf die verbale Attacke lautstark aufmerksam machte, erhielt er keine Reaktion. Niemand (!) ist stehengeblieben. Die Frau selbst, der die Situation sichtlich unangenehm wurde, beteuerte darauf, sie habe “Afrika” gesagt. Komi weiß, dass dies nicht die Wortwahl war – und selbst wenn, zu welchem Zweck sollte sie das gesagt haben?

Wieso muss jemand wegen seiner Hautfarbe verbal angegriffen werden?
Warum werden Menschen nach Hautfarben unterschieden?
Und wann beginnt die Gesellschaft, sich flächendeckend dagegen einzusetzen?

https://www.facebook.com/ITAP.Berlin/

IL FAUT ENDIGUER L’ESCLAVAGE EN LIBYE

(English below / Deutsch unten)

Le phénomène de la vente de nos frères et soeurs africaines en Libye ces derniers jours devient de plus en plus inquiétant et révoltant.
Des êtres humains à cause de leur Couleur de peau sont vendus à Prix d’argent entre 200 et 500 Euros et traités comme des bêtes sauvages.
Et tout ceci grâce aux crises et problèmes de mal gouvernance sur le continent africain.
Il est temps que ce phénomène soit éradiquer sur notre continent et surtout entre africains, car contre les principes de démocratie et les Libertés fondemmentales.

Nous demandons aux gouvernements, organismes de défense des droits humainset Amnesty International de prendre immédiatement des mesures concrètes pour mettre fin à ce trafic d’êtres humains.

Initiative Togo Action Plus e.V.

Plus d’information:
http://www.infomigrants.net/fr/webdoc/44/ghetto-d-esclaves-le-recit-d-un-migrant-malien-passe-par-l-enfer-libyen

STOP Black Slave Trade in Lybia.

The slave trade of our African brothers and sisters in Lybia in these past days is reassuring and revolting! Human beings are sold based on their skin colour for an amount of 200 – 500 Euros and treated like savages. All this because of crisises and problems caused by bad governance on the African continent. It is more than time to end this. It is against our democratic principles and against our fundamental liberties.

We demand from the governments and organisations like amnesty International to put an immediate end to human trafficking.

Initiative Togo Action Plus e.V.

More information (in French):
http://www.infomigrants.net/fr/webdoc/44/ghetto-d-esclaves-le-recit-d-un-migrant-malien-passe-par-l-enfer-libyen

STOPPT DIE SKLAVEREI IN LIBYEN!

Der Handel mit unseren afrikanischen Brüdern und Schwestern in Libyen ist beunruhigend und empörend.

Aufgrund von ihrer Hautfarbe werden Menschen zwischen 200 und 500 € verkauft und wie Tiere behandelt. Dies geschieht aufgrund der Krisen und Probleme, die aus mangelhafter Regierung resultieren. Der Handel mit Menschen muss ein Ende haben und vor allem der unter AfrikanerInnen. Dies widerstrebt allen unseren Prinzipien der Demokratie und der Grundfreiheit.

Bitte unterzeichnen Sie diese Petition, um die Regierungen und Menschenrechtsorganisationen, wie Amnesty International, dazu aufzufordern mit konkreten Maßnahmen den Menschenhandel zu beenden.

ITAP e.V.

Mehr Infos (Französisch):
http://www.infomigrants.net/fr/webdoc/44/ghetto-d-esclaves-le-recit-d-un-migrant-malien-passe-par-l-enfer-libyen