Grußwort von Ulla Jelpke, MdB, zur Kundgebung am 26.10.2019
Liebe Freundinnen und Freunde,
ich möchte Euch ganz kämpferisch aus dem Bundestag grüßen!
Es ist wichtig und richtig, dass ihr den Bogen zwischen Kolonialismus, Rassismus, Ausgrenzung, Flucht und Klimaschutz schlagt. Mehr denn je hat die von Schutzsuchenden aufgebrachte Parole „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“ Gültigkeit. Die Metropolen sind die Orte, an denen durch Waffenexporte, Umweltzerstörung, sogenannte Sicherheitszonen und Treibhausgase Fluchtursachen wie am Fließband produziert werden. Die Verwüstung, die die kapitalistische Moderne und ihre Profiteure in den Metropolen hinterlässt, betreffen als erstes die Menschen im Trikont. Als sich in Europa noch kein Mensch für den Klimawandel interessierte, breiteten sich schon Afrika die Wüsten aus, vertrocknete der Iran und versanken ganze Inseln im Pazifik.
Die demokratische Hoffnung im Mittleren Osten, das selbstverwaltete Rojava in Nordsyrien, wird gerade von den imperialistischen Mächten und Hegemonialstaaten in Fetzen gerissen, erneut werden unzählige Menschen mit gnadenloser Unterstützung des globalen Nordens in die Flucht getrieben. So wie die Welt vom Kapitalismus und Imperialismus verwüstet wird, werden immer mehr Menschen fliehen müssen, das wissen auch die Regierungen der Metropolenstaaten.
Die Intention des globalen Nordens besteht aber nicht darin, Fluchtursachen zumindest zu mindern, sondern weiter zu machen, wie bisher und noch mehr Mauern, Zäune und Grenzen gegen diejenigen zu bauen, die zu den ersten Opfern dieser Zerstörung werden. Europa sollte sich schämen, den Begriff der Menschenrechte überhaupt in den Mund zu nehmen, so lange um Europa Grenzen bestehen, an denen Tausende sterben.
Der Kampf gegen Rassismus und Abschottung ist nicht vom Kampf gegen die Zerstörung der Umwelt und den Kapitalismus zu trennen – Dieser Kampf wird letztlich auf den Straßen und nicht in den Parlamenten und Regierungen entschieden. Darum ist es richtig und wichtig, beharrlich weiter Druck zu machen – so wie bei euren regelmäßigen Kundgebungen.